Asylbewerberzahlen steigen deutlich an
Sozialausschuss: Steuerungsgruppe soll abgestimmte Betreuung gewährleisten
Meppen. Die Flüchtlingszahlen steigen weiter an und das wirkt sich auch auf den Land-kreis Emsland aus: Seit Anfang des Jahres hat der Landkreis Emsland insgesamt 695 Personen (inkl. Stadt Lingen) aufgenommen - darunter seit Juni 2014 allein 470 Asylbewerber, die von der Landesaufnahmebehörde in Bramsche zugewiesen wurden. Aufgrund der aktuell hohen Zugangszahlen müsse laut Landesaufnahmebehörde die Aufnahmequote statt bis Sommer 2015 nun schon bis Ende 2014 erfüllt werden. Damit würden bis Jahresende dem Landkreis Emsland noch weitere 279 Asylbewerber zugewiesen. Dies teilte der Landkreis Emsland in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration mit.
Darüber hinaus wurde in der Sitzung darauf hingewiesen, dass für 2015 in Niedersachsen mit etwa 18.800 Asylerstantragstellern zu rechnen sei. Davon sind für den Landkreis Emsland im kommenden Jahr rund 800 Personen zu erwarten.
Für die Unterbringung der Asylbewerber und Kontingentflüchtlinge sind die Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zuständig. „Hierbei stellen wir eine ausgeglichene und gerechte Verteilung sicher“, betont Landrat Reinhard Winter. Grundlage ist dafür einerseits ein Einwohnerschlüssel und andererseits die von der jeweiligen Kommune in den vergangenen fünf Jahren aufgenommenen Asylbewerber und Flüchtlinge sowie die Personen, die aktuell Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt erhalten.
„Aus regelmäßigen Gesprächen mit den emsländischen Städten, Samtgemeinden und Gemein-den wissen wir, dass das Wohnungsangebot wegen der wachsenden Aufnahmezahlen künftig enger werden dürfte“, sagt Winter. Die Unterbringung erfolgt in Emsbüren und in Haren (Ems) überwiegend in Gemeinschaftsunterkünften, in den übrigen Kommunen vielfach in angemieteten Räumlichkeiten. Es werde aber angesichts der Entwicklung auch über alternative Lösungen nachzudenken sein, betont der Landrat. Dazu gehöre auch die Klärung der Frage, ob Personen aus sicheren Herkunftsländern direkt aus den Aufnahmelagern wieder in ihre Heimat geschickt werden können, ohne einen Umweg über die Kommunen zu nehmen.
Für die Kosten, die für die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber entstehen, zahlt das Land Niedersachsen eine so genannte Abgeltungspauschale, die für das Jahr 2014 pro Person 5.932 Euro beträgt. „Dies ist ein schon jetzt nicht mehr auskömmlicher Betrag“, sagt Winter. Zwar plane das Land, die Pauschale zum 1. Januar 2015 auf 6.195 Euro anzuheben - der Verordnungsentwurf befindet sich momentan im Anhörungsverfahren. Aber für die Jahre 2014 und 2015 seien deutlich steigende Defizite zu erwarten, auch bedingt durch wesentlich gestiegene Krankenhilfekosten für die kostenintensive Behandlung traumatisierter Personen. Hier werde beim Land eine Spitzabrechnung der Kosten angestrebt. Der mangelnde Kostenausgleich werde noch dadurch verschärft, dass die Grundlage für die Bemessung der pauschalen Kostenabgeltung die Anzahl der zugewiesenen Personen des Vorvorjahres bildet. „Der massive Anstieg der Zahl von Asylbewerbern in diesem Jahr wird also vom Land erst bei der Kostenerstattung im Jahr 2016 berücksichtigt“, erläutert Winter.
Im Oktober 2014 haben insgesamt 1230 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-gesetz erhalten, während es im August 2013 lediglich 745 Personen waren.
Die Koordinierungsstelle Migration und Teilhabe des Landkreises Emsland begleitet den Integra-tionsprozess und vernetzt die hier tätigen hauptamtlichen Akteure. Um den Belangen der Asylbewerber und Flüchtlinge künftig besser gerecht werden zu können, strebt der Landkreis Emsland noch Anfang Dezember Gespräche mit den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden an. Anschließend soll Anfang 2015 ein weiteres Treffen mit Vertretern von Kommunen, Kirche/Caritas/Diakonie und dem Sozialdienst katholischer Männer Lingen und Meppen sowie dem Deutschen Roten Kreuz Papenburg stattfinden. Ziel dieser Gespräche sei die Bildung einer „Steuerungsgruppe Asyl“, der Vertreter des Landkreises, der Städte und Gemeinden, der Kirchen und Wohlfahrtsverbände und der Bildungsträger angehören sollen. Diese Arbeitsgruppe solle gewährleisten, dass im Landkreis Emsland künftig eine abgestimmte Information, Beratung und Betreuung von Flüchtlingen gewährleistet werden kann, führt Winter aus.
Meppen. Die Flüchtlingszahlen steigen weiter an und das wirkt sich auch auf den Land-kreis Emsland aus: Seit Anfang des Jahres hat der Landkreis Emsland insgesamt 695 Personen (inkl. Stadt Lingen) aufgenommen - darunter seit Juni 2014 allein 470 Asylbewerber, die von der Landesaufnahmebehörde in Bramsche zugewiesen wurden. Aufgrund der aktuell hohen Zugangszahlen müsse laut Landesaufnahmebehörde die Aufnahmequote statt bis Sommer 2015 nun schon bis Ende 2014 erfüllt werden. Damit würden bis Jahresende dem Landkreis Emsland noch weitere 279 Asylbewerber zugewiesen. Dies teilte der Landkreis Emsland in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration mit.
Darüber hinaus wurde in der Sitzung darauf hingewiesen, dass für 2015 in Niedersachsen mit etwa 18.800 Asylerstantragstellern zu rechnen sei. Davon sind für den Landkreis Emsland im kommenden Jahr rund 800 Personen zu erwarten.
Für die Unterbringung der Asylbewerber und Kontingentflüchtlinge sind die Städte, Samtgemeinden und Gemeinden zuständig. „Hierbei stellen wir eine ausgeglichene und gerechte Verteilung sicher“, betont Landrat Reinhard Winter. Grundlage ist dafür einerseits ein Einwohnerschlüssel und andererseits die von der jeweiligen Kommune in den vergangenen fünf Jahren aufgenommenen Asylbewerber und Flüchtlinge sowie die Personen, die aktuell Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt erhalten.
„Aus regelmäßigen Gesprächen mit den emsländischen Städten, Samtgemeinden und Gemein-den wissen wir, dass das Wohnungsangebot wegen der wachsenden Aufnahmezahlen künftig enger werden dürfte“, sagt Winter. Die Unterbringung erfolgt in Emsbüren und in Haren (Ems) überwiegend in Gemeinschaftsunterkünften, in den übrigen Kommunen vielfach in angemieteten Räumlichkeiten. Es werde aber angesichts der Entwicklung auch über alternative Lösungen nachzudenken sein, betont der Landrat. Dazu gehöre auch die Klärung der Frage, ob Personen aus sicheren Herkunftsländern direkt aus den Aufnahmelagern wieder in ihre Heimat geschickt werden können, ohne einen Umweg über die Kommunen zu nehmen.
Für die Kosten, die für die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber entstehen, zahlt das Land Niedersachsen eine so genannte Abgeltungspauschale, die für das Jahr 2014 pro Person 5.932 Euro beträgt. „Dies ist ein schon jetzt nicht mehr auskömmlicher Betrag“, sagt Winter. Zwar plane das Land, die Pauschale zum 1. Januar 2015 auf 6.195 Euro anzuheben - der Verordnungsentwurf befindet sich momentan im Anhörungsverfahren. Aber für die Jahre 2014 und 2015 seien deutlich steigende Defizite zu erwarten, auch bedingt durch wesentlich gestiegene Krankenhilfekosten für die kostenintensive Behandlung traumatisierter Personen. Hier werde beim Land eine Spitzabrechnung der Kosten angestrebt. Der mangelnde Kostenausgleich werde noch dadurch verschärft, dass die Grundlage für die Bemessung der pauschalen Kostenabgeltung die Anzahl der zugewiesenen Personen des Vorvorjahres bildet. „Der massive Anstieg der Zahl von Asylbewerbern in diesem Jahr wird also vom Land erst bei der Kostenerstattung im Jahr 2016 berücksichtigt“, erläutert Winter.
Im Oktober 2014 haben insgesamt 1230 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-gesetz erhalten, während es im August 2013 lediglich 745 Personen waren.
Die Koordinierungsstelle Migration und Teilhabe des Landkreises Emsland begleitet den Integra-tionsprozess und vernetzt die hier tätigen hauptamtlichen Akteure. Um den Belangen der Asylbewerber und Flüchtlinge künftig besser gerecht werden zu können, strebt der Landkreis Emsland noch Anfang Dezember Gespräche mit den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden an. Anschließend soll Anfang 2015 ein weiteres Treffen mit Vertretern von Kommunen, Kirche/Caritas/Diakonie und dem Sozialdienst katholischer Männer Lingen und Meppen sowie dem Deutschen Roten Kreuz Papenburg stattfinden. Ziel dieser Gespräche sei die Bildung einer „Steuerungsgruppe Asyl“, der Vertreter des Landkreises, der Städte und Gemeinden, der Kirchen und Wohlfahrtsverbände und der Bildungsträger angehören sollen. Diese Arbeitsgruppe solle gewährleisten, dass im Landkreis Emsland künftig eine abgestimmte Information, Beratung und Betreuung von Flüchtlingen gewährleistet werden kann, führt Winter aus.