Erneuerbare Energien auf dem Prüfstand
Ausschuss für Kreisentwicklung befasst sich mit Raumordnungsprogramm
Meppen. Der Landkreis Emsland plant die Teilfortschreibung Energie des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP), um zu klären, welche Möglichkeiten sich dem Emsland bieten und wo noch ein Zubau von erneuerbarer Energie möglich ist. Der Startschuss für den Diskussionsprozess in den Gremien des Landkreises Emsland fällt nun in der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung; er soll in der Kreistagssitzung am 24. Juni fortgesetzt werden.
Der Ausstieg aus der Atomkraft und die Vorgaben des Bundes, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in den kommenden Jahren kontinuierlich zu erhöhen, machen eine Anpassung des RROP notwendig. Dabei ist vor allem zu prüfen, wie die Vorranggebiete Windenergienutzung erweitert bzw. ob neue festgelegt werden können. Zudem werden im folgenden Prozess auch alle anderen regenerativen Energieträger wie Biomasse, Photovoltaik und Geothermie sowie die dafür erforderlichen Hochspannungs- und Höchstspannungsleitungen auf dem Prüfstand stehen.
Das aktuelle niedersächsische Landes-Raumordnungsprogramm besagt, dass Waldflächen nicht für eine Windenergienutzung in Anspruch genommen werden sollen. Ausnahmen bestehen u. a. nur dann, wenn keine ausreichenden Flächen im offenen Land zur Verfügung stehen. Da der Waldanteil im Landkreis Emsland lediglich 17 Prozent umfasst – im Land Niedersachsen liegt er bei 24 Prozent, im Bund bei 31 Prozent – ist davon auszugehen, dass genügend Flächen im so genannten Offenlandbereich vorhanden sind. Waldflächen müssen für die Windenergienutzung daher nicht in Anspruch genommen werden.
Die Verwaltung wird in einem offenen Diskussionsprozess einen Vorschlag für die Kriterien erarbeiten, nach denen zusätzliche Flächen für die Windenergienutzung gesucht werden. Die Kriterien werden vom Ausschuss für Kreisentwicklung beraten und beschlossen. Sie sollen vor allem dem Gebot der nachbarschaftlichen Rücksichtnahme und dem Schutz der Wohnbebauung entsprechen. Daher soll möglichst ein Abstand von mindestens 1000 m zur Wohnbebauung bei den Planungen angewandt werden. Damit soll auch sichergestellt werden, dass die im RROP festgelegten Vorrangebiete künftige Entwicklungen in der Anlagentechnik aufnehmen können. Dies erscheint umso wichtiger, als die Höhe der Anlagen von 150 m in den vergangenen Jahren auf rund 200 m gewachsen ist. Ein Ende dieses Prozesses ist bislang nicht zu erkennen. Zudem bleiben bei einem solchen Schutz- und Vorsorgeabstand den emsländischen Kommunen alle Möglichkeiten zur weiteren Entwicklung offen. Gleichzeitig soll dabei auch der Windkraft ausreichend Raum gegeben werden, um sich weiterzuentwickeln.
Das aktuelle RROP wurde am 17. Januar 2011 vom Landkreis Emsland beschlossen – vor dem Atomunglück von Fukushima im März 2011 und dem im selben Jahr von der Bundesregierung verkündeten Atomausstieg. Vor diesem Hintergrund und der am 24. September 2012 vom Kreistag beschlossenen Energie- und Klimaschutzstrategie hat der Kreistag entschieden, den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien diskutieren zu wollen und gegebenenfalls die dafür notwendigen Planungsgrundlagen zu schaffen. Dabei werden auch die Grenzen des Ausbaus regenerativer Energien diskutiert und beantwortet werden müssen. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass bereits heute im Landkreis Emsland rund 105 Prozent des produzierten Stroms aus erneuerbaren Energien stammt – weit mehr als hier verbraucht werden kann. Damit gehört der Landkreis Emsland laut Energy Map bei der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien bundesweit zu den Top 10 der Städte und Landkreise.
Durch das rechtlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren haben alle kreisangehörigen Gemeinden sowie die Öffentlichkeit die Gelegenheit, den Entwurf des RROP einzusehen und Stellungnahmen abzugeben. Bis zur Rechtskräftigkeit des neuen RROP können bis zu zwei Jahre vergehen.
Meppen. Der Landkreis Emsland plant die Teilfortschreibung Energie des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP), um zu klären, welche Möglichkeiten sich dem Emsland bieten und wo noch ein Zubau von erneuerbarer Energie möglich ist. Der Startschuss für den Diskussionsprozess in den Gremien des Landkreises Emsland fällt nun in der Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung; er soll in der Kreistagssitzung am 24. Juni fortgesetzt werden.
Der Ausstieg aus der Atomkraft und die Vorgaben des Bundes, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in den kommenden Jahren kontinuierlich zu erhöhen, machen eine Anpassung des RROP notwendig. Dabei ist vor allem zu prüfen, wie die Vorranggebiete Windenergienutzung erweitert bzw. ob neue festgelegt werden können. Zudem werden im folgenden Prozess auch alle anderen regenerativen Energieträger wie Biomasse, Photovoltaik und Geothermie sowie die dafür erforderlichen Hochspannungs- und Höchstspannungsleitungen auf dem Prüfstand stehen.
Das aktuelle niedersächsische Landes-Raumordnungsprogramm besagt, dass Waldflächen nicht für eine Windenergienutzung in Anspruch genommen werden sollen. Ausnahmen bestehen u. a. nur dann, wenn keine ausreichenden Flächen im offenen Land zur Verfügung stehen. Da der Waldanteil im Landkreis Emsland lediglich 17 Prozent umfasst – im Land Niedersachsen liegt er bei 24 Prozent, im Bund bei 31 Prozent – ist davon auszugehen, dass genügend Flächen im so genannten Offenlandbereich vorhanden sind. Waldflächen müssen für die Windenergienutzung daher nicht in Anspruch genommen werden.
Die Verwaltung wird in einem offenen Diskussionsprozess einen Vorschlag für die Kriterien erarbeiten, nach denen zusätzliche Flächen für die Windenergienutzung gesucht werden. Die Kriterien werden vom Ausschuss für Kreisentwicklung beraten und beschlossen. Sie sollen vor allem dem Gebot der nachbarschaftlichen Rücksichtnahme und dem Schutz der Wohnbebauung entsprechen. Daher soll möglichst ein Abstand von mindestens 1000 m zur Wohnbebauung bei den Planungen angewandt werden. Damit soll auch sichergestellt werden, dass die im RROP festgelegten Vorrangebiete künftige Entwicklungen in der Anlagentechnik aufnehmen können. Dies erscheint umso wichtiger, als die Höhe der Anlagen von 150 m in den vergangenen Jahren auf rund 200 m gewachsen ist. Ein Ende dieses Prozesses ist bislang nicht zu erkennen. Zudem bleiben bei einem solchen Schutz- und Vorsorgeabstand den emsländischen Kommunen alle Möglichkeiten zur weiteren Entwicklung offen. Gleichzeitig soll dabei auch der Windkraft ausreichend Raum gegeben werden, um sich weiterzuentwickeln.
Das aktuelle RROP wurde am 17. Januar 2011 vom Landkreis Emsland beschlossen – vor dem Atomunglück von Fukushima im März 2011 und dem im selben Jahr von der Bundesregierung verkündeten Atomausstieg. Vor diesem Hintergrund und der am 24. September 2012 vom Kreistag beschlossenen Energie- und Klimaschutzstrategie hat der Kreistag entschieden, den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien diskutieren zu wollen und gegebenenfalls die dafür notwendigen Planungsgrundlagen zu schaffen. Dabei werden auch die Grenzen des Ausbaus regenerativer Energien diskutiert und beantwortet werden müssen. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass bereits heute im Landkreis Emsland rund 105 Prozent des produzierten Stroms aus erneuerbaren Energien stammt – weit mehr als hier verbraucht werden kann. Damit gehört der Landkreis Emsland laut Energy Map bei der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien bundesweit zu den Top 10 der Städte und Landkreise.
Durch das rechtlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren haben alle kreisangehörigen Gemeinden sowie die Öffentlichkeit die Gelegenheit, den Entwurf des RROP einzusehen und Stellungnahmen abzugeben. Bis zur Rechtskräftigkeit des neuen RROP können bis zu zwei Jahre vergehen.