„Flüchtlingssituation im Emsland als kommunale Familie meistern“
Schulterschluss und Aktionsprogramm der kommunalen Ebene
Meppen. Gemeinsam mit dem Landkreis Emsland haben die Hauptverwaltungsbeamten der 19 emsländischen Städte und Gemeinden in einem Arbeitstreffen die aktuelle Flüchtlingssituation diskutiert und gezielte Maßnahmen zur weiteren Verteilung und Unterbringung der Flüchtlinge auf den Weg gebracht. Hintergrund ist, dass im Emsland nach derzeitigem Stand bis zum Jahresbeginn 2016 mit durchschnittlich rund 130 weiteren Flüchtlingen pro Woche zu rechnen ist. „Wir müssen weiter eng und pragmatisch zusammenarbeiten, um die ankommenden Asylbewerber gezielt zu verteilen und angemessen unterbringen zu können“, resümieren Landrat Reinhard Winter und Bürgermeister Werner Schräer als Vorsitzender der Hauptverwaltungsbeamten.
Einigkeit wurde darüber erzielt, dass die aktuellen Herausforderungen die komplette kommunale Ebene betreffen und auch nur gemeinsam gelöst werden können. In diesem Zuge wurde ein Verteilungsschlüssel für die rechnerisch 130 Flüchtlinge pro Woche vorgestellt, der jedoch – abhängig vom vor Ort zur Verfügung stehenden Wohnraum – flexibel gehandhabt werden könne. „Als Kommunen werden wir uns an diesem Punkt permanent untereinander und mit dem Landkreis austauschen, da es immer wieder Situationen geben kann, in denen in einem Ort sofort Wohnungen zur Verfügung stehen und in einem anderen nicht“, erklärt Schräer.
Winter kündigte in dem Zusammenhang an, dass der Landkreis die Unterbringungssituation durch die finanzielle Förderung einer so genannten „Pufferbildung“ vor Ort entschärfen wolle. „Da die Zuweisung durch das Land in der Regel sehr kurzfristig erfolgt, wollen wir die Gemeinden darin unterstützen, permanent Wohnraum vorzuhalten, in dem zugewiesene Personen übergangsweise untergebracht werden können“, erläutert Landrat Winter die Maßnahme.
Ohnehin seien alle Kommunen aktuell bemüht, vorhandenen Wohnraum zu ermitteln und in Stand zu setzen. Damit die vorhandenen Unterkünfte schnellstmöglich auf ihre Eignung geprüft und anschließend bezugsfertig gemacht werden könnten, habe man die Bildung einer entsprechenden „Task Force“ seitens des Landkreises auf den Weg gebracht, ergänzt Winter. „Ein Brandschutzprüfer sowie je ein Mitarbeiter aus der Bauaufsicht und dem Sozialamt werden innerhalb von 24 Stunden mit dem Bauamtsleiter der Gemeinde oder Samtgemeinde das betreffende Objekt in Augenschein nehmen“, verspricht der Landrat und ergänzt: „Es ist dabei selbstverständlich, dass wir bei Themen wie Brandschutz oder Rettungswegen keinerlei Abstriche machen werden“.
Schräer unterstrich in diesem Kontext das hohe Engagement aller in der Flüchtlingsarbeit Beteiligten: „Der Dank gilt insbesondere den zahlreichen Ehrenamtlichen im Emsland, die sich im gesamten Kreisgebiet auf vielfältige Weise einbringen. Das ist gelebte Willkommenskultur“.
Damit die emsländischen Hilfeleistungen und Integrationsbemühungen denen zugute kommen, die tatsächlich eine Aussicht auf Verbleib haben, forderten Winter und Schräer abschließend ein modifiziertes Zuweisungsverfahren: „Es müssen auf Landes- und Bundesebene die Voraussetzungen geschaffen werden, dass nur diejenigen in den Kommunen verteilt werden, die einen berechtigten Anspruch auf Asyl haben. Denn sonst können die erheblichen Integrationsleistungen nicht gezielt erbracht werden und laufen zu einem nicht unerheblichen Teil ins Leere“.
Meppen. Gemeinsam mit dem Landkreis Emsland haben die Hauptverwaltungsbeamten der 19 emsländischen Städte und Gemeinden in einem Arbeitstreffen die aktuelle Flüchtlingssituation diskutiert und gezielte Maßnahmen zur weiteren Verteilung und Unterbringung der Flüchtlinge auf den Weg gebracht. Hintergrund ist, dass im Emsland nach derzeitigem Stand bis zum Jahresbeginn 2016 mit durchschnittlich rund 130 weiteren Flüchtlingen pro Woche zu rechnen ist. „Wir müssen weiter eng und pragmatisch zusammenarbeiten, um die ankommenden Asylbewerber gezielt zu verteilen und angemessen unterbringen zu können“, resümieren Landrat Reinhard Winter und Bürgermeister Werner Schräer als Vorsitzender der Hauptverwaltungsbeamten.
Einigkeit wurde darüber erzielt, dass die aktuellen Herausforderungen die komplette kommunale Ebene betreffen und auch nur gemeinsam gelöst werden können. In diesem Zuge wurde ein Verteilungsschlüssel für die rechnerisch 130 Flüchtlinge pro Woche vorgestellt, der jedoch – abhängig vom vor Ort zur Verfügung stehenden Wohnraum – flexibel gehandhabt werden könne. „Als Kommunen werden wir uns an diesem Punkt permanent untereinander und mit dem Landkreis austauschen, da es immer wieder Situationen geben kann, in denen in einem Ort sofort Wohnungen zur Verfügung stehen und in einem anderen nicht“, erklärt Schräer.
Winter kündigte in dem Zusammenhang an, dass der Landkreis die Unterbringungssituation durch die finanzielle Förderung einer so genannten „Pufferbildung“ vor Ort entschärfen wolle. „Da die Zuweisung durch das Land in der Regel sehr kurzfristig erfolgt, wollen wir die Gemeinden darin unterstützen, permanent Wohnraum vorzuhalten, in dem zugewiesene Personen übergangsweise untergebracht werden können“, erläutert Landrat Winter die Maßnahme.
Ohnehin seien alle Kommunen aktuell bemüht, vorhandenen Wohnraum zu ermitteln und in Stand zu setzen. Damit die vorhandenen Unterkünfte schnellstmöglich auf ihre Eignung geprüft und anschließend bezugsfertig gemacht werden könnten, habe man die Bildung einer entsprechenden „Task Force“ seitens des Landkreises auf den Weg gebracht, ergänzt Winter. „Ein Brandschutzprüfer sowie je ein Mitarbeiter aus der Bauaufsicht und dem Sozialamt werden innerhalb von 24 Stunden mit dem Bauamtsleiter der Gemeinde oder Samtgemeinde das betreffende Objekt in Augenschein nehmen“, verspricht der Landrat und ergänzt: „Es ist dabei selbstverständlich, dass wir bei Themen wie Brandschutz oder Rettungswegen keinerlei Abstriche machen werden“.
Schräer unterstrich in diesem Kontext das hohe Engagement aller in der Flüchtlingsarbeit Beteiligten: „Der Dank gilt insbesondere den zahlreichen Ehrenamtlichen im Emsland, die sich im gesamten Kreisgebiet auf vielfältige Weise einbringen. Das ist gelebte Willkommenskultur“.
Damit die emsländischen Hilfeleistungen und Integrationsbemühungen denen zugute kommen, die tatsächlich eine Aussicht auf Verbleib haben, forderten Winter und Schräer abschließend ein modifiziertes Zuweisungsverfahren: „Es müssen auf Landes- und Bundesebene die Voraussetzungen geschaffen werden, dass nur diejenigen in den Kommunen verteilt werden, die einen berechtigten Anspruch auf Asyl haben. Denn sonst können die erheblichen Integrationsleistungen nicht gezielt erbracht werden und laufen zu einem nicht unerheblichen Teil ins Leere“.