„Gelber Sack“ bleibt vorerst erhalten

Duale Systeme verhindern Einführung der gelben Tonne

 

Meppen. Die geplante Einführung der gelben Tonne zum 1. Januar 2019 scheitert. Der Fachausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebs hatte in seiner Sitzung am 6. Dezember 2017 den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland beauftragt, mit den dualen Systemen die Einführung der gelben Tonne im Landkreis Emsland ab Anfang des kommenden Jahres zu vereinbaren. Der zuständige Dezernent Dirk Kopmeyer teilt nun mit, dass Verhandlungen über die Einführung der gelben Tonne im Emsland seitens des Dualen Systems Deutschland (DSD) mit Hinweis auf die noch geltende Verpackungsverordnung abgelehnt wurden.

 

DSD teilte lediglich mit, dass in der nächsten Ausschreibungsphase ab Januar 2019 nicht die Tonne, sondern der gelbe Sack als Sammelsystem vorgegeben wird. Erst das neue Verpackungsgesetz des Bundes, das in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2019 in Kraft tritt, würde die Einführung der gelben Tonne ermöglichen.

 

Das Unternehmen DSD beruft sich dabei auf einen Ausnahmeparagraphen des Verpackungsgesetzes, der als Übergangslösung regelt, dass die bisherige Sammelsystematik längstens zwei Jahre weiter gilt, wenn Anfang Januar 2019 keine neue Abstimmungsvereinbarung – in diesem Fall zwischen Landkreis und dualen Systemen - vorliegt. „In allen Städten und Landkreisen, in denen eine neue Abstimmungsvereinbarung erforderlich und ein Systemwechsel geplant ist, wird nun die Ausnahme, nämlich die Anwendung der Übergangsvorschrift, gezielt herbeigeführt und zur Regel gemacht. Dieses Vorgehen kritisieren wir ausdrücklich“, sagt Kopmeyer.

 

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Emsland wird nun voraussichtlich im Frühjahr 2019 eine dann mögliche Rahmenvorgabe mit dem Ziel der schnellstmöglichen Einführung der gelben Tonne gegenüber den dualen Systemen machen. „Im Klartext heißt das, dass der geplante Systemwechsel vom gelben Sack auf die gelbe Tonne spätestens zum 1. Januar 2021 umzusetzen ist“, betont Kopmeyer.