Gemeinsamer Austausch zu aktuellen Bauthemen
Landkreis Emsland und Architektenkammer Niedersachsen richten „Entwurfsverfassertagung“ aus
Hannover/Meppen. Auf Initiative des Landkreises Emsland und der Architektenkammer Niedersachsen hat im Kreishaus eine Tagung regionaler Entwurfsverfasser stattgefunden. „Das Bauamt des Landkreises Emsland steht im Rahmen vieler Bauprojekte im Emsland im Fokus, gleichzeitig wollen wir sicherstellen, dass die Abläufe gut funktionieren. Daher freue ich mich über die gute Resonanz und den konstruktiven Austausch mit den verantwortlichen Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfassern“, bewertet Wilfried Jansen, Leiter des Fachbereiches Hochbau beim Landkreis Emsland, die Veranstaltung.
Im Emsland wurde in der Vergangenheit viel gebaut, was die Zahlen im Baubereich aus den letzten Jahren deutlich belegen. Nicht selten stehen dabei Genehmigungsverfahren in der Kritik, sei es in der Politik oder im öffentlichen Diskurs. Zudem befinden sich bundes- und landesrechtliche Vorgaben ständig im Wandel, während gleichzeitig viele Digitalisierungsprozesse noch nicht abgeschlossen sind. Vor diesem Hintergrund hatten sich der Landkreis Emsland und die Architektenkammer darauf verständigt, aktuelle Themen mit Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfassern aus der Region zu besprechen. Als Entwurfsverfasser werden im Baurecht Personen bezeichnet, die einen Entwurf für ein Bauwerk erstellen, der wiederum als Bauantrag zur Baugenehmigung eingereicht wird.
So standen die Digitalisierung der bauordnungsrechtlichen Verfahren, Verfahrensarten im Baurecht, Bauen im Außenbereich sowie Anforderungen an Antragsunterlagen anhand von Beispielen und rechtlicher Normen auf der Tagesordnung der gemeinsamen Veranstaltung, die von rund 75 Gästen besucht wurde.
Die Baubehörde als solche wurde durch Fachbereichsleiter Jansen vorgestellt, der Einblicke in interne Prozesse des „Bauamtes“ gewährte. „Wenn die Beteiligten die Abläufe kennen, fällt es leichter, gegenseitiges Verständnis für das ein oder andere in Genehmigungsverfahren zu entwickeln und Anträge möglichst vollständig einzureichen. Sehr vieles läuft zwischen den Beteiligten bereits sehr gut. Wir haben heute offen gezeigt, wo wir aktuell im Bereich der Digitalisierung stehen und wissen natürlich auch, was künftig noch umzusetzen ist“, so Jansen.
In einem anschließenden Vortrag wies Rechtsanwalt Markus Prause von der Architektenkammer auf die rechtlichen Hintergründe zur verpflichtenden Umsetzung der Digitalisierung bis zum 01.01.2024 hin. Die Regelungen gelten gleichermaßen für die Baubehörden wie auch für die in den Verfahren verantwortlichen Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfasser, betonte Prause. Verschiedenste Verfahrensarten sind demnächst über ein entsprechendes Onlineportal einzureichen, sodass die Bauaufsichtsbehörden dann ohne die heutigen Postlaufzeiten weitere Behörden und Gemeinden beteiligen können. „Das wird die Antragslaufzeiten zwangsläufig verkürzen“, ist der Rechtsanwalt überzeugt.
Übereinstimmend wurde bemängelt, dass es zur Umsetzung der Digitalisierung keine einheitlichen Prozesse oder Programme in Niedersachsen oder Deutschland gibt. Dies führe dazu, dass jede einzelne der aktuell 102 Bauaufsichtsbehörden in Niedersachsen für die eigene Umsetzung verantwortlich sei und vor allem die Planungsbüros vor große Herausforderungen stelle. Der Landkreis Emsland plane, bei der Umsetzung der Digitalisierung einige Planungsbüros einzubinden, bevor es in den Echtbetrieb gehe, ergänzte Jansen.
Die in der Bauaufsicht des Landkreises tätigen Architekten Carina Fischer, Ralph Schulte und Thomas Fübbeker erläuterten im weiteren Verlauf der Veranstaltung anschaulich häufig vorkommende Fallstricke in Baugenehmigungsverfahren und gaben Empfehlungen, wie damit umzugehen sei, um Verfahren nicht unnötig zu verzögern.
Nach der positiven Resonanz und dem konstruktiven Dialog soll der Austausch untereinander weiter fortgesetzt werden, so das Fazit aller Beteiligten.
Bild: (v. l.): Dipl.-Ing. Architekt Wilfried Jansen, Leiter des Fachbereichs Hochbau, Dipl.-Ing. Architekt Ulrich Wolbeck, Regionalbeauftragter der Architektenkammer, Dezernent Dirk Kopmeyer, Katharina Göbel-Groß, Referentin der Architektenkammer, Dipl. Verwaltungswirt Hans-Jürgen Pund, Abteilungsleiter Bauaufsicht, und Markus Prause, Syndikusrechtsanwalt der Architektenkammer