24.03.2016

Grenzübergreifende Abstimmung     

Tipps bei Planungs- und Bauvorhaben für Bürger

Meppen. „Planungs- und Bauvorhaben in den Niederlanden: Was kann ich tun?″ - das ist der Titel einer Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei Bauvorhaben. Sie wurde am vergangenen Mittwoch (23. März) auf der Sitzung der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission in Haren (Ems) der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Broschüre wurde im Auftrag der Deutsch-Niederländischen Raumordnungskommission – Unterkommission Nord und Unterkommission Süd – in Zusammenarbeit mit der Saxion Universität Enschede und dem Zentralinstitut für Raumplanung (ZIR) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erarbeitet. Darauf weist die Bezirksregierung Münster hin.

Ziel der Broschüre ist, über Beteiligungsmöglichkeiten und Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben im jeweiligen Nachbarland zu informieren. Der Lärm eines Industriebetriebes oder die von einem Tiermastbetrieb ausgehenden Gerüche machen an Landesgrenzen keinen Halt. Gleiches gilt für die optischen Auswirkungen von großen Windenergieanlagen, beim Bau großer Straßen oder von Einkaufszentren. Die Existenz oder der Betrieb von Anlagen im Grenzbereich Deutschland/Niederlande betrifft nicht nur die Bürger und Umwelt im eigenen Land, sondern kann ebenso Auswirkungen im Nachbarland haben.

Daraus ergeben sich Fragen: Welche Verfahren müssen abgearbeitet werden, um eine derartige Anlage bauen und betreiben zu dürfen? Wie erfahre ich als Bürger davon und wie und wann kann ich mich beteiligen? Welche Klagemöglichkeiten eröffnen sich, wenn ich mit dem Ergebnis nicht einverstanden bin?

Die Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden „Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” wurde in deutscher und niederländischer Sprache veröffentlicht. Sie kann kostenlos auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster heruntergeladen werden.

Die Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden „Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” wurde in deutscher und niederländischer Sprache veröffentlicht. Sie kann kostenlos auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster unter der Internetadresse http://www.brms.nrw.de/de/regionalplanung/grenzueberschreitende_planabstimmung/dnl_infoheft/index.html heruntergeladen werden.