"Grüne verstehen eigenes Landesraumordnungsprogramm nicht"
Winter kritisiert unzutreffende Interpretation durch Kreistagsfraktion
Meppen. Mit Verwunderung hat Landrat Reinhard Winter auf die jüngsten Vorwürfe der Grünen-Kreistagsfraktion reagiert, die sich in einer Pressemitteilung mit dem Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP) auseinandergesetzt hatte. Die Grünen sehen in diesem Entwurf eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der im Emsland ihrer Meinung nach aber durch den Landrat und die CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt werde. „Im Entwurf des Landesraumordnungsprogramms ist keineswegs von einer Stärkung des ÖPNV die Rede. Im Gegenteil, die Bereiche, die durch den ÖPNV nicht erschlossen sind, werden gezielt durch die Landesregierung geschwächt“, erklärt Winter. Die Interpretation der Grünen-Kreistagsfraktion sei somit unzutreffend. „Sie verstehen ihr eigenes Landesraumordnungsprogramm nicht“, so Winter.
Winter wolle genauso wie die Mehrheit im Kreistag eine bestmögliche Versorgung mit ÖPNV im Emsland, betont aber auch, dass in einem Flächenlandkreis wie dem Emsland hier Kompromisse einzugehen seien. Dass die Landesregierung nun jedoch den Kommunen und Siedlungsgebieten, in denen aufgrund mangelnder Nachfrage kein umfassendes ÖPNV-Angebot vorhanden sei, jede Entwicklungsmöglichkeit faktisch untersagt, sei nicht hinzunehmen. „Die Stärke der kleinen Gemeinden ist ein wichtiger Erfolgsfaktor unseres Landkreises. Warum sollen sie sich in Zukunft denn nur ‚nachrangig‘ weiterentwickeln dürfen und damit eventuell auch den Bedarf für ÖPNV gar nicht erst erzeugen können? Diese Sichtweise der Landesregierung können wir nicht nachvollziehen. Das haben wir in unserer Stellungnahme an das Land auch deutlich gemacht“, so der Landrat weiter.
In diesem Zusammenhang begrüßt Winter zudem die Ankündigung der grünen Landesminister Meyer und Wenzel, das LROP etwa in Sachen Moorschutz nachhaltig zu überarbeiten. „Offenbar hat der Widerstand aus breiten Teilen Niedersachsens nun die Erkenntnis beschleunigt, dass der Entwurf des LROP viele Schwächen und Unzulänglichkeiten aufweist. Ich erwarte, dass die zahlreichen Stellungnahmen aus den Kommunen zum Wohle aller niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger angemessen durch die Landesregierung berücksichtigt werden“, sagt Winter.
Meppen. Mit Verwunderung hat Landrat Reinhard Winter auf die jüngsten Vorwürfe der Grünen-Kreistagsfraktion reagiert, die sich in einer Pressemitteilung mit dem Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP) auseinandergesetzt hatte. Die Grünen sehen in diesem Entwurf eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der im Emsland ihrer Meinung nach aber durch den Landrat und die CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt werde. „Im Entwurf des Landesraumordnungsprogramms ist keineswegs von einer Stärkung des ÖPNV die Rede. Im Gegenteil, die Bereiche, die durch den ÖPNV nicht erschlossen sind, werden gezielt durch die Landesregierung geschwächt“, erklärt Winter. Die Interpretation der Grünen-Kreistagsfraktion sei somit unzutreffend. „Sie verstehen ihr eigenes Landesraumordnungsprogramm nicht“, so Winter.
Winter wolle genauso wie die Mehrheit im Kreistag eine bestmögliche Versorgung mit ÖPNV im Emsland, betont aber auch, dass in einem Flächenlandkreis wie dem Emsland hier Kompromisse einzugehen seien. Dass die Landesregierung nun jedoch den Kommunen und Siedlungsgebieten, in denen aufgrund mangelnder Nachfrage kein umfassendes ÖPNV-Angebot vorhanden sei, jede Entwicklungsmöglichkeit faktisch untersagt, sei nicht hinzunehmen. „Die Stärke der kleinen Gemeinden ist ein wichtiger Erfolgsfaktor unseres Landkreises. Warum sollen sie sich in Zukunft denn nur ‚nachrangig‘ weiterentwickeln dürfen und damit eventuell auch den Bedarf für ÖPNV gar nicht erst erzeugen können? Diese Sichtweise der Landesregierung können wir nicht nachvollziehen. Das haben wir in unserer Stellungnahme an das Land auch deutlich gemacht“, so der Landrat weiter.
In diesem Zusammenhang begrüßt Winter zudem die Ankündigung der grünen Landesminister Meyer und Wenzel, das LROP etwa in Sachen Moorschutz nachhaltig zu überarbeiten. „Offenbar hat der Widerstand aus breiten Teilen Niedersachsens nun die Erkenntnis beschleunigt, dass der Entwurf des LROP viele Schwächen und Unzulänglichkeiten aufweist. Ich erwarte, dass die zahlreichen Stellungnahmen aus den Kommunen zum Wohle aller niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger angemessen durch die Landesregierung berücksichtigt werden“, sagt Winter.