"Kreisumlage häufiger angepasst"
Gelder kommen auch Stadt Lingen zugute
Meppen. „In der Diskussion um die Kreisumlage darf man nicht vergessen, dass ein erheblicher Anteil der Mittel auch an die Stadt Lingen zurückfließt, dies war in den letzten Jahren der Fall und wird auch in 2013 so sein. Beispielhaft kann man hier die Beteiligung des Landkreises an der Emsland-Arena oder auch dem Ausbau der Ulanenstraße nennen“, betont Reinhard Winter. Im letzten Jahr sei die Umlage zwar nicht erneut gesenkt worden, der Kreistag habe den Städten und Gemeinden in 2012 aber Mittel für die Kinderbetreuung bereit gestellt, die einem Punkt der Kreisumlage entsprechen. „De facto ist damit ebenfalls eine Senkung der Kreisumlage erfolgt“, betont Winter; allerdings nicht nach einem pauschalen Schlüssel, sondern nach Kinderzahlen.
So seien kreisweit insgesamt 2,6 Mio. Euro an Fördermitteln für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt worden, davon 1 Mio. Euro für die Betriebskostenförderung und jeweils 800.000 Euro für die Förderung von Drittkräften und die Mittagsverpflegung.
Zudem habe es immer wieder Anpassungen der Kreisumlagehebesätze gegeben, sagt Winter. „Immer wenn es Veränderungen im Finanzierungsgefüge zwischen Städten, Gemeinden und Landkreis gegeben hat, wurde die Umlage angepasst, von 1997 bis 2013 insgesamt acht Mal – sei es nach oben oder nach unten. Zuletzt haben wir 2011 den Hebesatz um einen Prozentpunkt nach unten angepasst und zusätzlich 2012 über die Finanzierung von Kindertagesstätten und Krippen für finanzielle Erleichterungen bei den Kommunen gesorgt“, betont er. Lag der Hebesatz 1997 noch bei 52 Prozent, sank er bis 2011 Schritt für Schritt auf 47 Prozent und wird 2013 voraussichtlich auf 46 Prozent fallen. Aktuell befindet er sich damit deutlich unter dem derzeitigen durchschnittlichen Hebesatz im Land Niedersachsen von 51 Prozent. Dies bedinge laut Winter aber auch, dass es wieder zu einer Anhebung der Kreisumlage kommen müsse, wenn beispielsweise der Landkreis durch Änderungen beim kommunalen Finanzausgleich belastet werde. „Dann werden wir den Hebesatz wieder nach oben anpassen müssen“, so Winter.
Meppen. „In der Diskussion um die Kreisumlage darf man nicht vergessen, dass ein erheblicher Anteil der Mittel auch an die Stadt Lingen zurückfließt, dies war in den letzten Jahren der Fall und wird auch in 2013 so sein. Beispielhaft kann man hier die Beteiligung des Landkreises an der Emsland-Arena oder auch dem Ausbau der Ulanenstraße nennen“, betont Reinhard Winter. Im letzten Jahr sei die Umlage zwar nicht erneut gesenkt worden, der Kreistag habe den Städten und Gemeinden in 2012 aber Mittel für die Kinderbetreuung bereit gestellt, die einem Punkt der Kreisumlage entsprechen. „De facto ist damit ebenfalls eine Senkung der Kreisumlage erfolgt“, betont Winter; allerdings nicht nach einem pauschalen Schlüssel, sondern nach Kinderzahlen.
So seien kreisweit insgesamt 2,6 Mio. Euro an Fördermitteln für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt worden, davon 1 Mio. Euro für die Betriebskostenförderung und jeweils 800.000 Euro für die Förderung von Drittkräften und die Mittagsverpflegung.
Zudem habe es immer wieder Anpassungen der Kreisumlagehebesätze gegeben, sagt Winter. „Immer wenn es Veränderungen im Finanzierungsgefüge zwischen Städten, Gemeinden und Landkreis gegeben hat, wurde die Umlage angepasst, von 1997 bis 2013 insgesamt acht Mal – sei es nach oben oder nach unten. Zuletzt haben wir 2011 den Hebesatz um einen Prozentpunkt nach unten angepasst und zusätzlich 2012 über die Finanzierung von Kindertagesstätten und Krippen für finanzielle Erleichterungen bei den Kommunen gesorgt“, betont er. Lag der Hebesatz 1997 noch bei 52 Prozent, sank er bis 2011 Schritt für Schritt auf 47 Prozent und wird 2013 voraussichtlich auf 46 Prozent fallen. Aktuell befindet er sich damit deutlich unter dem derzeitigen durchschnittlichen Hebesatz im Land Niedersachsen von 51 Prozent. Dies bedinge laut Winter aber auch, dass es wieder zu einer Anhebung der Kreisumlage kommen müsse, wenn beispielsweise der Landkreis durch Änderungen beim kommunalen Finanzausgleich belastet werde. „Dann werden wir den Hebesatz wieder nach oben anpassen müssen“, so Winter.