Landrat Winter weist Kritik von "Panorama 3" zurück
Kein Investitionsstau – Geld für Schulsanierungen vorhanden
Meppen. Landrat Reinhard Winter weist Vorwürfe von „Panorama 3“ zurück. In der am 12. April ausgestrahlten Sendung ist ein dramatischer Zustand der norddeutschen Schulen gezeichnet worden. Nicht durchgeführte oder sich über Jahre hinziehende Instandsetzungsarbeiten und ein Sanierungsstau in Höhe von angeblich insgesamt rund 10 Milliarden Euro wurden kritisiert. In der NOZ ist unter dem Titel „Geld für Schulsanierung fehlt“ am 13. April ein Artikel erschienen, der sich auf die Berichterstattung von „Panorama 3“ bezieht. In dem Artikel heißt es, dass dem Landkreis Emsland für die Jahre 2017 bis 2021 für die Sanierung und Instandhaltung von Schulen 47 Mio. Euro fehlten. Dies trifft nicht zu. Landrat Reinhard Winter nimmt dazu wie folgt Stellung:
Durch die Berichterstattung von „Panorama 3“ wird ein Eindruck von der Schullandschaft und Finanzkraft norddeutscher Kommunen erweckt, der in seiner Allgemeinheit nicht stimmt. Landkreise wie der Landkreis Emsland, der sich für seine Schulen engagiert, werden mit den Kommunen in einen Topf geworfen, die nicht genug tun wollen oder können.
Auf Nachfrage von Panorama hatte der Landkreis Emsland im Dezember 2015 angegeben, dass ein Investitionsbedarf ab 2017 bis 2021 von rund 47 Mio. Euro vorliegt. Ein Investitionsbedarf ist aber nicht mit einem Investitionsstau gleichzusetzen. Das heißt nicht, dass dieses Geld fehlt oder nicht bereitgestellt werden kann. Ganz im Gegenteil: Die notwendigen Investitionen und Sanierungen sollen je nach Beschlussfassung der zuständigen Gremien in den folgenden Jahren getätigt werden. Das ist auch Panorama gegenüber deutlich gemacht worden.
Von einem „Sanierungsstau“ kann nicht die Rede sein: Der Zustand der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Emsland ist als gut zu bezeichnen. Konzeptionell wird Jahr für Jahr in die Schulen investiert. Manche Gebäude sind in den vergangenen Jahren generalüberholt worden. Von 2005 bis 2014 sind über 106 Mio. Euro für die Schulen ausgegeben worden, in 2015 rund 8,35 Mio. Euro. Auch diese Zahlen sind Panorama auf Anfrage übermittelt worden. 2016 sind 6 Mio. Euro für die Schulen im aktuellen Haushalt bereitgestellt worden. Wer vor diesem Hintergrund von Sanierungsstau spricht und damit suggeriert, dass die Schulen nicht dem neuesten Standard entsprechen und Geld für Schulsanierungen fehlt, liegt damit beim Landkreis Emsland vollkommen falsch.
Der Landkreis Emsland hat sich schriftlich an den NDR gewandt, der das Format „Panorama 3“ verantwortet, und dort eine Richtigstellung verlangt.
Meppen. Landrat Reinhard Winter weist Vorwürfe von „Panorama 3“ zurück. In der am 12. April ausgestrahlten Sendung ist ein dramatischer Zustand der norddeutschen Schulen gezeichnet worden. Nicht durchgeführte oder sich über Jahre hinziehende Instandsetzungsarbeiten und ein Sanierungsstau in Höhe von angeblich insgesamt rund 10 Milliarden Euro wurden kritisiert. In der NOZ ist unter dem Titel „Geld für Schulsanierung fehlt“ am 13. April ein Artikel erschienen, der sich auf die Berichterstattung von „Panorama 3“ bezieht. In dem Artikel heißt es, dass dem Landkreis Emsland für die Jahre 2017 bis 2021 für die Sanierung und Instandhaltung von Schulen 47 Mio. Euro fehlten. Dies trifft nicht zu. Landrat Reinhard Winter nimmt dazu wie folgt Stellung:
Durch die Berichterstattung von „Panorama 3“ wird ein Eindruck von der Schullandschaft und Finanzkraft norddeutscher Kommunen erweckt, der in seiner Allgemeinheit nicht stimmt. Landkreise wie der Landkreis Emsland, der sich für seine Schulen engagiert, werden mit den Kommunen in einen Topf geworfen, die nicht genug tun wollen oder können.
Auf Nachfrage von Panorama hatte der Landkreis Emsland im Dezember 2015 angegeben, dass ein Investitionsbedarf ab 2017 bis 2021 von rund 47 Mio. Euro vorliegt. Ein Investitionsbedarf ist aber nicht mit einem Investitionsstau gleichzusetzen. Das heißt nicht, dass dieses Geld fehlt oder nicht bereitgestellt werden kann. Ganz im Gegenteil: Die notwendigen Investitionen und Sanierungen sollen je nach Beschlussfassung der zuständigen Gremien in den folgenden Jahren getätigt werden. Das ist auch Panorama gegenüber deutlich gemacht worden.
Von einem „Sanierungsstau“ kann nicht die Rede sein: Der Zustand der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Emsland ist als gut zu bezeichnen. Konzeptionell wird Jahr für Jahr in die Schulen investiert. Manche Gebäude sind in den vergangenen Jahren generalüberholt worden. Von 2005 bis 2014 sind über 106 Mio. Euro für die Schulen ausgegeben worden, in 2015 rund 8,35 Mio. Euro. Auch diese Zahlen sind Panorama auf Anfrage übermittelt worden. 2016 sind 6 Mio. Euro für die Schulen im aktuellen Haushalt bereitgestellt worden. Wer vor diesem Hintergrund von Sanierungsstau spricht und damit suggeriert, dass die Schulen nicht dem neuesten Standard entsprechen und Geld für Schulsanierungen fehlt, liegt damit beim Landkreis Emsland vollkommen falsch.
Der Landkreis Emsland hat sich schriftlich an den NDR gewandt, der das Format „Panorama 3“ verantwortet, und dort eine Richtigstellung verlangt.