Winter: "Einbindung in Planungsprozess jederzeit gegeben"
Richtigstellung der Aussagen der Arbeitsgruppe Bokeloh
Meppen. „Es ist ein Kernanliegen des Landkreises Emsland, die Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess zum vierstreifigen Ausbau der E 233 einzubinden“, betont Landrat Reinhard Winter und reagiert damit auf Äußerungen der Arbeitsgruppe Bokeloh. Die Vielzahl der Informations- und Diskussionsveranstaltungen und der Einzelgespräche mit Städten, Gemeinden und Anliegern, die bereits stattgefunden haben, belegten dies eindrucksvoll. Die Vorwürfe seien ungerechtfertigt, betont Winter.
Auch die Ortschaft in Bokeloh sei, vertreten durch die Arbeitsgruppe Bokeloh, seit 2012 regel-mäßig und eng in die Planungen eingebunden worden. „Der Landkreis Emsland hat, anders als es jetzt dargestellt wurde, Anregungen der Arbeitsgruppe aufgegriffen, überprüft und diskutiert. Und sie waren erfolgreich in dieser Zusammenarbeit“, sagt Winter. Ohne das Engagement der Arbeitsgruppe wäre eine versetzte Anschlussstelle nicht untersucht worden. Der Landkreis Emsland hatte damit – auch gegenüber dem Land Niedersachsen – aufzeigen können, dass eine solche Anschlussstelle Vorteile gegenüber anderen Lösungen hat. Genau dies ist den Bürgern in Bokeloh noch im Juni 2013 vorgestellt worden.
Dennoch könnten nicht alle Vorschläge realisiert werden, denn die Planer müssten sich strikt an das vom Bund und Land vorgegebene Regelwerk halten, erläutert Winter. Beispielsweise scheiterte eine von der Arbeitsgruppe eingebrachte Troglösung an der technischen Umsetzbarkeit wie auch an den hohen Kosten.
Darüber hinaus führt die seit April 2014 eingeführte Richtlinie für die Anlage von Landstraßen (RAL) durch den Bund dazu, dass die vorgestellte Gesamtlösung im Bereich Bokeloh nicht mehr in allen Punkten den aktuellen Richtlinien des Straßenbaus entspricht. Der Landkreis Emsland war daher gezwungen, erneut in die Untersuchung verschiedener Lösungen für die Anschlussstelle in Bokeloh einzusteigen. „Hier von einer nicht erklärbaren Kehrtwende des Landkreises zu sprechen, ist schlichtweg falsch - zumal dieser Sachverhalt natürlich in verschiedenen Gesprächen auch der Arbeitsgruppe erläutert wurde“, sagt Winter.
Der aktuelle Stand der Planungen wurde den Vertretern der Arbeitsgruppe Bokeloh im November 2015 vorgestellt. Dabei wurde ebenfalls nicht verschwiegen, dass die Hochlage der E 233 kommen kann. Was bei den Untersuchungen allerdings zu diesem Zeitpunkt nicht berücksichtigt werden konnte, waren die erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen zu den einzelnen Anschlussstellenlösungen. Diese zu ergänzen, hatte der Landkreis Emsland den Bürgern in Bokeloh in dem Gespräch zugesagt.
Ebenfalls zugesagt worden war, das Ergebnis der Untersuchungen in einer öffentlichen Veranstaltung in Bokeloh vorzustellen. „Damit ist die Aufforderung des Ortsvorstehers Kruse in einer öffentlichen Veranstaltung zu informieren, überflüssig“, sagt Winter. Es sei vereinbart worden, dass sobald feststehe, mit welcher der Lösungen für Bokeloh der beste Lärmschutz erreicht werden könne, der Landkreis Emsland das Ergebnis mit den Vertretern der Arbeitsgruppe besprechen und in einer öffentlichen Veranstaltung in Bokeloh vorstellen werde. „Wir sind auch weiterhin zu konstruktiven Gesprächen bereit“, versichert Landrat Winter abschließend.
Meppen. „Es ist ein Kernanliegen des Landkreises Emsland, die Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess zum vierstreifigen Ausbau der E 233 einzubinden“, betont Landrat Reinhard Winter und reagiert damit auf Äußerungen der Arbeitsgruppe Bokeloh. Die Vielzahl der Informations- und Diskussionsveranstaltungen und der Einzelgespräche mit Städten, Gemeinden und Anliegern, die bereits stattgefunden haben, belegten dies eindrucksvoll. Die Vorwürfe seien ungerechtfertigt, betont Winter.
Auch die Ortschaft in Bokeloh sei, vertreten durch die Arbeitsgruppe Bokeloh, seit 2012 regel-mäßig und eng in die Planungen eingebunden worden. „Der Landkreis Emsland hat, anders als es jetzt dargestellt wurde, Anregungen der Arbeitsgruppe aufgegriffen, überprüft und diskutiert. Und sie waren erfolgreich in dieser Zusammenarbeit“, sagt Winter. Ohne das Engagement der Arbeitsgruppe wäre eine versetzte Anschlussstelle nicht untersucht worden. Der Landkreis Emsland hatte damit – auch gegenüber dem Land Niedersachsen – aufzeigen können, dass eine solche Anschlussstelle Vorteile gegenüber anderen Lösungen hat. Genau dies ist den Bürgern in Bokeloh noch im Juni 2013 vorgestellt worden.
Dennoch könnten nicht alle Vorschläge realisiert werden, denn die Planer müssten sich strikt an das vom Bund und Land vorgegebene Regelwerk halten, erläutert Winter. Beispielsweise scheiterte eine von der Arbeitsgruppe eingebrachte Troglösung an der technischen Umsetzbarkeit wie auch an den hohen Kosten.
Darüber hinaus führt die seit April 2014 eingeführte Richtlinie für die Anlage von Landstraßen (RAL) durch den Bund dazu, dass die vorgestellte Gesamtlösung im Bereich Bokeloh nicht mehr in allen Punkten den aktuellen Richtlinien des Straßenbaus entspricht. Der Landkreis Emsland war daher gezwungen, erneut in die Untersuchung verschiedener Lösungen für die Anschlussstelle in Bokeloh einzusteigen. „Hier von einer nicht erklärbaren Kehrtwende des Landkreises zu sprechen, ist schlichtweg falsch - zumal dieser Sachverhalt natürlich in verschiedenen Gesprächen auch der Arbeitsgruppe erläutert wurde“, sagt Winter.
Der aktuelle Stand der Planungen wurde den Vertretern der Arbeitsgruppe Bokeloh im November 2015 vorgestellt. Dabei wurde ebenfalls nicht verschwiegen, dass die Hochlage der E 233 kommen kann. Was bei den Untersuchungen allerdings zu diesem Zeitpunkt nicht berücksichtigt werden konnte, waren die erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen zu den einzelnen Anschlussstellenlösungen. Diese zu ergänzen, hatte der Landkreis Emsland den Bürgern in Bokeloh in dem Gespräch zugesagt.
Ebenfalls zugesagt worden war, das Ergebnis der Untersuchungen in einer öffentlichen Veranstaltung in Bokeloh vorzustellen. „Damit ist die Aufforderung des Ortsvorstehers Kruse in einer öffentlichen Veranstaltung zu informieren, überflüssig“, sagt Winter. Es sei vereinbart worden, dass sobald feststehe, mit welcher der Lösungen für Bokeloh der beste Lärmschutz erreicht werden könne, der Landkreis Emsland das Ergebnis mit den Vertretern der Arbeitsgruppe besprechen und in einer öffentlichen Veranstaltung in Bokeloh vorstellen werde. „Wir sind auch weiterhin zu konstruktiven Gesprächen bereit“, versichert Landrat Winter abschließend.