"Wir haben unsere Arbeit längst getan" 

Reaktivierung des Schienenverkehrs: Enge Abstimmung zwischen Land und Landkreis

Meppen. Kurz nach Bekanntwerden der Pläne der Landesregierung habe der Landkreis Emsland gegenüber dem Land positiv Stellung bezogen und Interesse an der Reaktivierung von Schienenstrecken für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) deutlich gemacht. Seither habe ein intensiver Abstimmungsprozess zwischen Land und Landkreis stattgefunden. „Die Äußerungen von SPD-Landtagsfraktionsmitglied Gerd Will offenbaren große Informationslücken. Das überrascht mich, denn das Thema ist nicht nur in den zuständigen Gremien des Landkreises Emsland eingehend behandelt worden, sondern auch umfassend in den regionalen Medien“, reagiert Landrat Reinhard Winter auf eine Pressemitteilung des Politikers.

„Grundsätzlich begrüßen wir jeden weiteren Mitstreiter für die Sache, wenngleich der vermeintliche ,Weckruf´ von Herrn Will ein wenig verspätet kommt, um wirklich sachdienlich zu sein“, so Winter weiter. Er verweist darauf, dass bereits zu einem frühen Zeitpunkt in Abstimmung mit dem Landkreis Cloppenburg als weiterem Anrainer an der Strecke Meppen – Essen (Oldbg.) Kontakt mit dem zuständigen Landesministerium aufgenommen worden sei. „Nachdem die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) am 5. August 2013 ihre Pläne zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken vorgestellt hatte, haben wir bereits am 21. August 2013 den Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, angeschrieben, um unser Interesse an der Reaktivierung der Strecke Meppen – Essen (Oldbg.) zu bekunden“, so Winter weiter.

„Darüber hinaus haben wir Minister Lies am 15. November 2013 erneut angeschrieben. Hierbei haben wir ausdrücklich auf die Besonderheiten, die mit der zweiseitigen Anbindung der Strecke Meppen – Essen (Oldbg.) verbunden sind, hingewiesen“, erläutert Winter. Zudem habe der Wirtschaftsminister ein Betriebskonzept zu dieser Strecke erhalten, welches von der Emsländischen Eisenbahn (EEB) erstellt worden sei.

Bereits am 3. September 2013 sei dieses Konzept dem Vorsitzenden des zuständigen Lenkungskreises in Hannover zugegangen – „also weit bevor vom Land dazu aufgefordert wurde“, sagt Winter. Im weiteren Verlauf sei der Landkreis Emsland am 4. Dezember 2013 von der LNVG aufgefordert worden, gemeinsam mit der EEB und den Bürgermeistern der Anliegerkommunen eine Stellungnahme zu einem Exposé der LNVG abzugeben, das die Vorstellungen des Landes zur Reaktivierung der Strecke darlegt. „Bei der Auswertung des Landeskonzeptes durch die EEB ist deutlich geworden, dass eine hohe Deckungsgleichheit zwischen dem eingereichten Konzept des Landkreises und dem Konzept des Landes vorliegt“, sagt Winter. Am 17. Januar 2014 sei eine abschließende Stellungnahme des Landkreises fristgerecht an die LNVG auf den Weg gebracht worden. „Damit haben wir unsere Arbeit getan. Jetzt steht nur noch die Entscheidung des Landes aus“, betont Winter.

Überdies seien alle betroffenen Gremien des Landkreises in das Verfahren einbezogen und umfassend informiert worden. Der Ausschuss für Kreisentwicklung habe sich am 10. Dezember 2013 und der Kreistag am 16. Dezember 2013 mit dem Thema befasst und einstimmig die Unterstützung der Initiative begrüßt und beschlossen.