Zahl der Flüchtlinge steigt deutlich
Kommunen bemühen sich intensiv um Wohnraum
Meppen. In den ersten acht Monaten des Jahres 2014 sind dem Landkreis Emsland von der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen 295 Flüchtlinge zugewiesen worden. Aufgrund der Ende Juli 2014 veröffentlichten neuen Aufnahmequoten ist davon auszugehen, dass bis zum 2. Quartal 2015 noch weitere etwa 700 Flüchtlinge in den Landkreis Emsland kommen werden.
Darunter sind auch Flüchtlinge aus besonderen Aufnahmeprogrammen, insbesondere Personen aus Syrien und dem Irak. Besonderheit bei diesen so genannten Kontingentflüchtlingen ist, dass sie unmittelbar Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beanspruchen können und sofort Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. „Unser Ziel ist es, die Flüchtlinge entsprechend den Einwohnerzahlen gleichmäßig auf die jeweiligen emsländischen Kommunen zu verteilen“, erläutert Landrat Reinhard Winter.
Die emsländischen Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sind für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig. „Das wird mehr und mehr zur besonderen Herausforderung“, sagt Winter. Von den Kommunen würden daher vermehrt Wohnräume angemietet bzw. es werde auf den allgemeinen Mietwohnungsmarkt verwiesen.
Wie der Landkreis Emsland mitteilt, bezogen im August 2014 insgesamt 1054 Personen Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Gegenüber Oktober 2013 bedeutet dies einen Zuwachs von 300 Personen. Im vergangenen Jahr sind dem Landkreis Emsland bei durchschnittlich 715 Personen im Leis-tungsbezug nach dem AsylbLG Kosten von 4,8 Mio. Euro entstanden. Da vom Land Niedersachsen lediglich eine pauschale Erstattung von 5036 Euro je Flüchtling auf der Basis der Flüchtlingszahlen des vorvergangenen Jahres gezahlt wurde, mussten aus Kreismitteln rund 2 Mio. Euro aufgebracht werden. Zwar wurde die Landespauschale zum Januar 2014 auf 5932 Euro erhöht, aber der Landkreis Emsland geht davon aus, dass sich bei zu erwartenden Kosten von insgesamt über 7 Mio. Euro in diesem Jahr der Kreisanteil zur Sicherung des Lebensunterhalts der Flüchtlinge auf 3,5 Mio. Euro erhöhen wird.
Winter weist darauf hin, dass er und seine Amtskollegen beim Niedersächsischen Landkreistag darauf gedrängt haben, sich gemeinsam mit anderen kommunalen Spitzenverbänden beim Land Niedersachsen für eine deutlich höhere Beteiligung an den entstehenden Kosten einzusetzen.
Meppen. In den ersten acht Monaten des Jahres 2014 sind dem Landkreis Emsland von der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen 295 Flüchtlinge zugewiesen worden. Aufgrund der Ende Juli 2014 veröffentlichten neuen Aufnahmequoten ist davon auszugehen, dass bis zum 2. Quartal 2015 noch weitere etwa 700 Flüchtlinge in den Landkreis Emsland kommen werden.
Darunter sind auch Flüchtlinge aus besonderen Aufnahmeprogrammen, insbesondere Personen aus Syrien und dem Irak. Besonderheit bei diesen so genannten Kontingentflüchtlingen ist, dass sie unmittelbar Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch beanspruchen können und sofort Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. „Unser Ziel ist es, die Flüchtlinge entsprechend den Einwohnerzahlen gleichmäßig auf die jeweiligen emsländischen Kommunen zu verteilen“, erläutert Landrat Reinhard Winter.
Die emsländischen Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sind für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständig. „Das wird mehr und mehr zur besonderen Herausforderung“, sagt Winter. Von den Kommunen würden daher vermehrt Wohnräume angemietet bzw. es werde auf den allgemeinen Mietwohnungsmarkt verwiesen.
Wie der Landkreis Emsland mitteilt, bezogen im August 2014 insgesamt 1054 Personen Sozialleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Gegenüber Oktober 2013 bedeutet dies einen Zuwachs von 300 Personen. Im vergangenen Jahr sind dem Landkreis Emsland bei durchschnittlich 715 Personen im Leis-tungsbezug nach dem AsylbLG Kosten von 4,8 Mio. Euro entstanden. Da vom Land Niedersachsen lediglich eine pauschale Erstattung von 5036 Euro je Flüchtling auf der Basis der Flüchtlingszahlen des vorvergangenen Jahres gezahlt wurde, mussten aus Kreismitteln rund 2 Mio. Euro aufgebracht werden. Zwar wurde die Landespauschale zum Januar 2014 auf 5932 Euro erhöht, aber der Landkreis Emsland geht davon aus, dass sich bei zu erwartenden Kosten von insgesamt über 7 Mio. Euro in diesem Jahr der Kreisanteil zur Sicherung des Lebensunterhalts der Flüchtlinge auf 3,5 Mio. Euro erhöhen wird.
Winter weist darauf hin, dass er und seine Amtskollegen beim Niedersächsischen Landkreistag darauf gedrängt haben, sich gemeinsam mit anderen kommunalen Spitzenverbänden beim Land Niedersachsen für eine deutlich höhere Beteiligung an den entstehenden Kosten einzusetzen.